Förderkreis »Rettet die Elbe« eV
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Pressemitteilung

Hamburg, den 27.4.2016

Einvernehmlich an erster Stelle wurde im Abschlussbericht des "Forum Sedimentmanagement und Strombau" (FOSUST) im Juni 2015 gefordert, die Baggermengen zu vermindern. Stattdessen baggert HPA mehr als zuvor und erhielt nun vom schleswig-holsteinischen Um­weltminster die Erlaubnis, jederzeit Baggergut in der Nordsee zu verklappen, gegen begründete Argumente von Umweltschützern
http://www.rettet-die-elbe.de/Presse.php
http://www.rettet-die-elbe.de/elbvertiefung/baggerei/stellungnahme_tE3_end.pdf
Wir können diesen Wahnsinn nur mit der folgenden historischen Betrachtung unseres künstleri­schen Mitarbeiters KB erklären:

Verklappt mein Hirn an der Biegung des Flusses -
Wie die Grünen ihren Verstand verloren

Fortschritt

Die Umweltbewegung und die aus ihr hervorgehenden Grünen bekamen nichts geschenkt. Alles Wissen mussten sie sich selbst erarbeiten. Doch die Geheimnisse von Behörden und Industrie wurden Schritt für Schritt aufgedeckt und politische Forderungen daraus entwickelt.
Als Partei in den Parlamenten eröffneten die Grünen weitere Wege zu Wissen, in Hamburg z.B. die "Kleine Anfrage" von (grünen) Bürgerschaftsabgeordneten an den Senat. Es gab ja noch kein Umweltinformations- bzw. Transparenzgesetz. So klug wurden die norddeutschen Grünen, dass sie 1985 einen "Grünen Hafenkongress" veranstalten konnten, zu dem das Amt für Strom- und Hafenbau seinen Planungschef Heinz Giszas schickte, der prüfte, was diese Grünen so drauf hatten.

Rückschritt 1

1997 bildeten SPD und Grüne eine Koalition. Die grünen Bürgerschaftsabgeordneten durften ihrem Senat nicht mehr mit Kleinen Anfragen ans Bein pinkeln – wer nicht fragt, bleibt dumm. Die Grünen nahmen die Hafenerweiterung Altenwerder hin und stimmten der Elbvertiefung zu. Sie baggerten daraufhin ihren hinderlichen Sachverstand aus ihrem Kopf und verklappten das Hirn in der Elbe bei Nesssand. Daraus entstanden die berüchtigten Sauerstofflöcher, aber von der Ursache hatten die nun hirnlosen Grünen keine Ahnung mehr.

Rückschritt 2

Endlich wurden im Jahr 2007 die Grünen wieder in eine Koalition eingeladen, diesmal von der CDU. Sie zierten sich nicht lange, den Bau des Kohlekraftwerks Moorburg und eine erneute Elbvertiefung zu unterstützen. Die Entsorgung des Resthirns wurde optimiert: statt die Hirnschale aufzuklappen und mit Schaufelbaggern auszuräumen, wurde durch eine kleine Bohrung durch den Gehörgang das schlickige Material von modernen Hopperbaggern abgesaugt. So effektiv war die Methode, dass im Jahr der Umwelthauptstadt 2011 die geplante Elbvertiefung mit keinem Wort erwähnt, und Altenwerder als Naherholungsgebiet dargestellt wurde.

Rückschritt 3

Bevor die SPD die Grünen 2015 wieder in eine Koalition aufnahm, stellte Landvogt O. "Gessler" S. seinen Hut auf die Stange, auf dem geschrieben stand:
"Über 150.000 Arbeitsplätze sind mit dem Hafen und der Schifffahrt verbunden. Dieser Wachstumstrend wird sich auch in den nächsten Jahren fortsetzen. Dazu wird der Senat die erforderlichen Infrastruktur- und Hafenausbaumaßnahmen vornehmen, damit der Hafen auch in Zukunft für die Containerschiffe der neuesten Generation befahrbar ist."
Brav grüßten die Grünen den Hut auf der Stange und unterstützen eifrig alle Wünsche der Hafenwirtschaft. Besonders wichtig war es ihnen, "ökologisch belastende Kreislaufbaggerungen im inneren Ästuar der Elbe zu vermeiden", indem Baggergut in die Nordsee statt bei Nesssand verklappt werden sollte. Umweltsenator Kerstan beschwatzte seinen Kollegen Habeck, das Einvernehmen Schleswig-Holsteins zu erteilen. Kerstan sorgte sich, dass die "Tidepumpe" das verklappte Grünenhirn wieder stromauf nach Hamburg schwemmen, wo es jemand finden und wiederverwerten könnte. Die Schläue des Machterhalts wird übrigens nicht im Hirn oder Rückenmark gebildet (beides ist weg), sondern in einem noch nicht erforschten Organ des Politikerkörpers.

Rückschritt 4

Begeistert vom erfolgreichen Vorbild der hamburgischen wollen nun auch die schleswig-holsteinischen Grünen ihr Hirn entsorgen, und zwar in die Nordsee. Kritiker warnen, die Wirkung auf die Meeresumwelt sie nicht abzuschätzen, so dass nach dem Vorsorgeprinzip man davon lassen solle. Die schleswig-holsteinischen Grünen halten dem entgegen, ihr Hirn stamme aus regionalem ökologischen Anbau und könne der Umwelt nicht schaden.

Klaus Bärbel

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Stellungnahme RdE an Umweltministerium S-H zum Antrag von HPA auf Verklappung in der Nordsee