Pressemitteilung
Hamburg, den 7.10.1998
DA - Erweiterung - Ökoausgleich für Riesen -Airbus
Hahnöfersand soll Watt werden und Hamburgs Erster Bürgermeister
Ortwin Runde (SPD) wird A3XX Vogelwart
Wer von Ausgleich- und Ersatzmaßnahmen im Sinne der Umweltschutzgesetzgebung
spricht, und meint ein neues Watt durch technische Maßnahmen schaffen
zu können, muß ersetzt werden.
Die Abschaffung des Hamburger Ersten Bürgermeisters
ist ohne Ausgleich möglich, als Ersatzmaßnahme wird er zukünftig
als A3XX Vogelwart (Achtung!
die Abbildung hinter dem Link könnte Ihre politischen Gefühle
verletzen!) eingesetzt werden, damit ist formal allen Gesetzen genüge
getan. Sämtliche Renten- und Pensionsansprüche sind selbstverständlich
mit dieser Ersatzmaßnahme kompensiert. Für den Hamburger Haushalt
entstehen durch diese Maßnahme keine weiteren Kosten, der Hamburger
Haushalt wird durch diese Maßnahme enorm entlastet.
Obwohl überhaupt noch nicht feststeht, ob, wann und wo die DA den
A3XX bauen will, bietet der Hamburger Bürgermeister Ortwin Runde in
vorauseilenden Gehorsam gegenüber der DA fragwürdige Ausgleichs-
und Ersatzflächen an.
Für die DA - Erweiterung sollen 1,8 Milliarden DM, etwa 10 % des
Hamburger Haushalts, mit geliehenem Geld bezahlt werden, was wiederum eine
Zinsenlast von ca. 110 Millionen DM pro Jahr bedeutet.
Eine Garantie für die z.Zt. gehandelten 4.000 Arbeitsplätze
wird der DA nicht abverlangt. Jeder so geschaffene Arbeitsplatz würde
einmalig mit rund 450.000 Mark subventioniert. Das bedeutet pro Arbeitsplatz
zusätzlich ein jährlicher Zinsaufwand von über 26.000 Mark.
Fraglich ist, ob das Steueraufkommen aus den erhofften 4.000 Arbeitsplätzen
diesen jährlichen Aufwand überhaupt deckt. Wir stehen damit wohl
vor der teuersten Arbeitsbeschaffungsmaßnahme, die Hamburg je in
Angriff genommen hat.
Herbert Nix |