ElbvertiefungKapitelende Kontrolle ist besser!"Freude im Hafen: keine Einsprüche gegen die Elbvertiefung" meldete das Hamburger Abendblatt am 23.4.99. Einsprüche? Wie denn auch, denn dass juristisch die Sache zu kippen sei, die Illusion hat "Rettet die Elbe" nie verbreitet. Ein grüner Landesminister erklärte die Elbvertiefung "notwendig aus ökonomischen Gründenì, ein grüner Umweltsenator für "ökologisch vetretbar", und beide dienten willfährig "Ausgleichsmaßnahmen" an. Einsprüche auf politischer Ebene: Fehlanzeige. Im Gegenteil, der grüne Umweltsenator feiert auf seinen Internetseiten das neue Naturdenkmal "Findling", obwohl der Brocken am Elbstrand doch nur zeigt, mit welcher Wut gegen Jahrzehntausende geologischer Natur angebaggert wird. Mitte Dezember 99 wurden die Baggereien feierlich von Bügelmeister und Verkehrtminister für vollendet erklärt. Die Reeder haben gepfiffen, der Senat hat getanzt.
Und nun? "Rettet die Elbe" kontrolliert, ob die Elbvertiefung die von der Wirtschaft erhofften Folgen hat, ob nach Plan gebaggert wurde, und was mit der Umwelt passiert. Dann werden wir ja sehen. Besonders schwer tat sich die Wirtschaftsbehörde mit unserer Kritik, der Bedarf für eine tiefere Fahrrinne sei laut Statistik 1997 nicht bewiesen. Dort hakten wir im Juli 1999 ein und verlangten die Tiefgangstatistik für das Jahr 1998. Als sich das Amt für Strom- und Hafenbau zierte, begründeten wir die Forderung mit der Umweltinformationsrichtlinie der Europäischen Union bzw. dem darauf gründenden deutschen Umweltinformationsgesetz. Das Amt für Strom- und Hafenbau weigerte sich - kostenpflichtig zu unseren Lasten. Das Amt habe keine Umweltschutzaufgaben wahrzunehmen und brauche deshalb keine Auskünfte nach UIG erteilen. Dagegen haben wir Klage vor dem Verwaltungsgericht erhoben, weil das Amt sehr wohl wasserbehördliche Zuständigkeiten hat, und weil es Planfeststellungsbehörde für die Elbvertiefung ist. Nach der Statistik 1999 haben wir noch nicht gefragt, aber das folgt dem Prozeß sogleich. Mensch wird auf diesen Webseiten sehen, was die Wirtschaftsbehörde verbergen will.
nächste Frage: An
Betr.: Peildaten Elbe Sehr geehrte Damen und Herren!
aber hier registrieren wir verwundert die prompte Lieferung der Daten.
Die Auswertung läuft.
übernächste Frage: wir bitten, eine Bilanz der Ausgleichs- und Ersatzmaßnahmen vorzulegen.
Alle Fragen sind übrigens unmittelbar aus dem Planfeststellungsbeschluß abzuleiten. Kapitelanfang  Umweltinformationen
oder keine?
Der
Findling aus der Elbe
 zum
Anfang Elbvertiefung
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rettet-die-elbe.de
